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Sitzung des Stadtbezirksbeirats Dresden Altstadt

Am 04. Dezember findet die 3. Sitzung der aktuellen Legislatur und die letzte im Jahr 2019 statt. Neben Förderanträgen beschäftigen wir uns fast ausschließlich mit Fraktionsanträgen.

Unter anderem sind diesmal unsere Bäume am Start. Wir dürfen endlich unseren Antrag für die Bäume vor dem Kulturpalast und die Umverlegung des Taxistands einbringen.

Tagesordnung

TOP Inhalt Dokumente
1 Vorstellung Sächsische Binnenhäfen GmbH
2 Berichterstattung des Quartiersmanagements Nördliche Johannstadt
3 Berichterstattung des Stadtteilvereins Johannstadt e. V.
4 Vorstellung des Projektes „Chancen für die Chancenlosen“
5 Vorlagen zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat
5.1 Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-034) Winterfest beim Kolibri
V-Alt00010/19
Vorlage Altstadt 247 KB
Vorlage Altstadt V-Alt00010/19 mit Unterschrift 503 KB
Anlage 1 – Projektdatenblatt 493 KB
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie 607 KB
Anlage 3 – Projektbeschreibung 1 MB
Stellungnahme_V-Alt00010_19_BMB 339 KB
5.2 Aufgabenübertragung an die Stadtbezirksbeiräte
hier: Festlegung zur Mittelverwendung im Stadtbezirksbeirat Altstadt
V-Alt00011/19
Vorlage Altstadt 244 KB
Vorlage Altstadt V-Alt00011/19 mit Unterschrift 498 KB
5.3 Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Altstadt V-Alt00012/19
Vorlage Altstadt 258 KB
Vorlage Altstadt V-Alt00012/19 mit Unterschrift 888 KB
Anlage 1 – Priorisierungsliste 257 KB
6 Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
6.1 Bebauungsplan Nr. 3020, Dresden-Altstadt II Nr. 30, Ehemaliger Kohlebahnhof – Freiberger Straße/Bauhofstraße

hier:
1. Änderung der Grenzen zum Bebauungsplan
2. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan
3. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf
4. Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan

V3285/19
V3285/19 – ohne Anlage 4 20 MB
Vorlage Gremien 994 KB
Vorlage Gremien – Änderung Beratungsfolge (Ergänzung 1. Lesung ASBVL) 995 KB
a) Anlage 1_Geltungsbereich_öffentlich 625 KB
b) Anlage 2_Rechtsplanentwurf_öffentlich 688 KB
c) Anlage 2_Blatt 2 von 2_Rechtsplan textl.Festsetzung_öffentlich 2 MB
d) Anlage 3_Begruendung_öffentlich 2 MB
e) Anlage 3_Anlagen zur Begruendung_öffentlich 2 MB
h) bereits gefasste Beschlüsse 5 MB
6.2 Barrierefreiheit im ÖPNV. Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen A0009/19
Antrag CDU 312 KB
6.3 Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beräumung von Verkehrshindernissen (E-Scootern) A0010/19
Antrag AfD 347 KB
6.4 Vorplatzgestaltung des Kulturpalastes A0605/19
Antrag CDU 303 KB
6.5 Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen A0002/19
Antrag Freie Wähler 368 KB
Änderungsantrag_SBR Leuben_A0002/19_AfD 159 KB
Ersetzungsantrag_SBR Blasewitz_A0002/19_Bündnis90/Die Grünen 290 KB
Ersetzungsantrag_SBR Leuben_A0002/19_CDU 404 KB
6.6 Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen – Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung A0613/19
Antrag GRÜNE 325 KB
7 Bestätigung der Niederschrift zur 56. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 25.09.2019
8 Bestätigung der Niederschrift zur 1. Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 09.10.2019
9 Informationen, Hinweise und Anfragen

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Lutz Hoffmann
lutzhoffmann@hotmail.com