Am 10. Oktober fand die konstituierende Sitzung für die Periode 2019-2024 statt. Auf Grund der Tagesordnung mit 21 Ordnungspunkten zeichnete sich bereits im Vorfeld eine lange Sitzung ab.Neben den bereits in der Vergangenheit aktiven Mitgliedern Norbert Waldhelm und Lutz Hoffmann, komplettieren das CDU Team ab sofort Anna Kahlich und Tobias Händler.
Zu Beginn der ersten Sitzung folgte eine Einführung durch den Stadtbezirksamtsleiter Herrn Barth und folgend eine Vorstellungsrunde der Mitarbeiterinnen der Verwaltung und der anwesenden Mitglieder.
Während sich Gordon Engler (AfD) mit den Worten „ausversehen gewählt“ vorstellte, glänzten die Kollegen von RRG zum Beginn mit 7! (Linke 2/5, Grüne 1/4 und SPD 1/1) nicht anwesenden Mitgliedern. Zumindest Grüne und Linke konnten im Verlaufe der Sitzung ihre Anzahl um jeweils 1 Person erhöhen.
Nach der Verpflichtung der Stadtbezirksbeirätinnen und Stadtbezirksbeiräte folgte im ersten sachlichen Tagesordnungspunkt die Bestellung (Wahl) von zwei Mitgliedern für den Stadtteilbeirat Johannstadt.
Nach anfänglicher Klärung der Sachlage ob auch Mitglieder die außerhalb der Johannstadt wohnen, kandidieren dürfen, warf für die CDU Lutz Hoffmann seinen Hut in den Ring und trat gegen Rica Gottwald (Linke) und Joachim Promnitz (AfD) an. Während der AfD-Kandidat im ersten Wahlgang scheiterte, setzte sich Lutz Hoffmann mit 10:4 Stimmem gegen Rica Gottwald durch und vertritt den Stadtbezirksbeirat zukünftig im Stadtteilbeirat Johannstadt.
Im Wahlgang für das zweite Mitglied trat nun spontan auch Anna Kahlich ebenfalls von der CDU an und folgte schließlich Lutz Hoffmann mit letztlich 8:6 Stimmen gegen Rica Gottwald in den Stadtteilbeirat.
„Der Stadtteilbeirat ist eine Möglichkeit das Ohr noch näher am Bürger zu haben und gemeinsam im Quartier etwas zu bewegen. Ich bedanke mich für das Vertrauen auch aus den anderen Fraktionen.“
Lutz Hoffmann
Für die Bestellung von zwei Mitgliedern für das Gremium Westlicher Innenstadtring fanden Marko Beger (FDP) und Esther Ludwig (Linke) Berücksichtigung.
In den weiteren Tagesordnungspnkten beschäftigten wir uns mit allerlei Baumpflanzungen (Mary-Wigmann-Straße, Wiener Straße) die Fraktionsübergreifend mehrheitlich beschlossen wurden und zahlreichen Aufstellungsbeschlüssen für Bebauungspläne (Nicolaistraße, Silbermannstraße , Blüherpark-Mitte, Könneritzstraße/Ehrlichstraße), die ebenfalls mehrheitlich beschlossen wurden.
Ausschließlich beim Tagesordnungspunkt: Ersatzneubau einer Zweifeld-Sporthalle an der 113. Grundschule „Canaletto“ wollte ausführlicher Redebedarf aufkommen. Einem aus unserer Sicht problemlosen Antrag hielten sowohl die SPD, als auch die AfD Änderungsanträge entgegen.
Im Kern wollten beide die bestehende Vorplanung für den Turnhallenbau über den Haufen werfen und ergänzend in der reinen Sporthalle Unterrichts-/Horträume unterbringen. Während der SPD-Antrag sich auf die ausschließliche bauliche Veränderung im bestehenden Areal bezog, forderte der AfD-Antrag gleich noch den Abriss des angrenzenden Kulturzentrums.
Hintergrund für beide Anträge ist die nunmehr geführte 4-zügigkeit der 113. Grundschule.
„Auch wir haben mit einem sachlichen Schulkonzept vor 2 Jahren für den Erhalt der 3-zügigkeit gekämpft, um den Anforderung an Integration an diesem Standort gerecht zu werden. Seitens RRG wurde der von der Verwaltung vorgelegte Plan unkontrolliert auseinander genommen. Eine Mathestunde im Ortsbeirat mit dem damaligen Schulamtsleiter Herrn Schmidtgen brachte leider keine Einsicht bei den beteiligten Akteuren von RRG.“
Lutz Hoffmann
Eine Neuplanung der Sporthalle nimmt ebenfalls 3 Jahre in Anspruch. Wir argumentierten sachlich gegen die Änderungsanträge und konnten schließlich Mehrheiten für den Ursprungsantrag gewinnen. Die CDU wird an dieser Stelle für einen zügigien Bau an der Cockerwiese und eine vorrübergehende Interimslösung mit ausgelagerten Hortzimmern an der 10. Grundschule kämpfen.
Die Sitzung fand ihr Ende nach 22.30 Uhr.